Aktuell

Munitionslager Mitholz: Vorgehen SiK-S

Dienstag, 06. Juni 2023

Der politische Prozess für den Verpflichtungskredit "Räumung ehemaliges Munitionslager Mitholz" geht nun in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats weiter. Anschliessend wird der Ständerat, voraussichtlich in der Herbstsession 2023, über den Verpflichtungskredit befinden.

Der Nationalrat stimmt dem Verpflichtungskredit für die Räumung zu

Freitag, 05. Mai 2023

Die Beratung zur "Botschaft zu einem Verpflichtungskredit für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz" fand in der Sondersession des Nationalrats vom 4. Mai 2023 statt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hat nach anfänglicher Sistierung vom 21. Februar 2023 am 4. April 2023 dessen Annahme beim Nationalrat beantragt. Der Nationalrat hat in der Sondersession vom 4. Mai 2023 dem Verpflichtungskredit sehr deutlich zugestimmt (Debatte).

Das VBS berichtet anhand dessen Newsletter.

Dankschreiben der Gemeinde Kandergrund und der IG Mitholz an den Nationalrat nach der klaren Annahme des Geschäftes.